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§ 11 SGB XI Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen

(1) Die Pflegeeinrichtungen pflegen, versorgen und betreuen die Pflegebedürftigen, die ihre Leistungen in Anspruch nehmen, entsprechend dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse. Inhalt und Organisation der Leistungen haben eine humane und aktivierende Pflege unter Achtung der Menschenwürde zu gewährleisten.

(2) Bei der Durchführung dieses Buches sind die Vielfalt der Träger von Pflegeeinrichtungen zu wahren sowie deren Selbstständigkeit, Selbstverständnis und Unabhängigkeit zu achten. Dem Auftrag kirchlicher und sonstiger Träger der freien Wohlfahrtspflege, kranke, gebrechliche und pflegebedürftige Menschen zu pflegen, zu betreuen, zu trösten und sie im Sterben zu begleiten, ist Rechnung zu tragen. Freigemeinnützige und private Träger haben Vorrang gegenüber öffentlichen Trägern.

(3) Die Bestimmungen des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes bleiben unberührt.

§ 84 SGB XI Bemessungsgrundsätze
Der Träger der Einrichtung ist verpflichtet, mit der vereinbarten personellen Ausstattung die Versorgung der Pflegebedürftigen jederzeit sicherzustellen. Er hat bei Personalengpässen oder -ausfällen durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Versorgung der Pflegebedürftigen nicht beeinträchtigt wird.

§ 112 SGB XI Qualitätsverantwortung

Die Träger der Pflegeeinrichtungen bleiben, unbeschadet des Sicherstellungsauftrages der Pflegekassen (§ 69), für die Qualität der Leistungen ihrer Einrichtungen einschließlich der Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität verantwortlich. Maßstäbe für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit einer Pflegeeinrichtung und die Qualität ihrer Leistungen sind die für sie verbindlichen Anforderungen in den Vereinbarungen nach § 113 sowie die vereinbarten Leistungs-  und Qualitätsmerkmale (§ 84 Abs. 5).

Anmerkungen:
1. Sind die Pflegeeinrichtungen in der Lage, bei diesem Personalschlüssel eine humane und aktivierenden Pflege unter Achtung der Menschenwürde zu gewährleisten?

2. Sind die Einrichtungen in der Lage, bei dieser Personalsituation pflegebedürftige Menschen zu betreuen, zu trösten und  sie im Sterben zu begleiten ?

3. Wie sollen  Pflege-Engpässe ausgeglichen werden, wenn nicht durch:  Zusatzdienste, Überstunden und  Urlaubsverschiebung?

4. Wie kann unter diesen schlechten personellen Bedingungen der Heimvertrag, der aktivierende und menschenwürdige Pflege zum Inhalt hat, eingehalten werden ?

Die Einhaltung aller vier Punkte ist unter diesen Rahmenbedingungen nicht möglich!   
Konflikte mit den Angehörigen sind deshalb vorprogrammiert ! 
Pflegekräfte werden verschlissen!

Leider geht der Wettbewerb in der Pflege über den Preis und nicht über die Qualität. Die Heime, die schlecht pflegen, werden mit einer höheren Pflegestufe belohnt.

Heime, die eine aktivierende Pflege betreiben, eine Verschlimmerung der Pflege- bedürftigkeit verhindern bzw. die Pflegebedürftigkeit vermindern, werden durch Zurückstufung in eine niedrigere Pflegestufe bestraft. Denn eine gute Belegung ist das Ziel fast jeder Heimleitung.
 

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