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19.02.2014
Brief an Frau Schwesig

Sehr geehrte Frau Bundesministerin,

ich danke Ihnen für Ihre Antwort vom 10.1.2014 auf mein Schreiben
vom 2.1.2014. Im Hinblick auf die Herausforderungen, die mit dem demographischen Wandel verbunden sind, wollen Sie laut dieser Antwort die Rahmenbedingungen in der Altenpflege weiterhin verbessern.

Ich schätze Ihre Anstrengungen, die Attraktivität des Berufsfeldes Altenpflege zu steigern, damit in Zukunft genügend Fachkräfte vorhanden sind. Zu Ihren Bemühungen gehört auch die leistungsgerechte Vergütung. Das begrüße ich sehr. Irritiert hat mich allerdings der drittletzte Satz auf Seite 2 Ihres Schreibens. Daher habe ich folgende Fragen an Sie:

  • Hatten wir in der Vergangenheit und haben wir heute eine qualifizierte,
    menschenwürdige Pflege?
  • Brauchen wir für eine qualifizierte, menschenwürdige Pflege schnellstens mehr Pflegekräfte?

Um das Berufsfeld Altenpflege attraktiv zu gestalten, müssen die Rahmenbedingungen stimmen – also auch die Arbeitsbedingungen. Es muss ausreichend Personal vorhanden sein, der Personalschlüssel muss also meines Erachtens dringend erhöht werden.

Es nützt wenig, wenn die von Ihnen erwähnte Gemeinschaftsinitiative von Bund, Ländern und Verbänden nicht nachhaltig wirkt.

Der Stress und die Überbelastung des Pflegepersonals sind die Hauptgründe dafür, dass Pflegekräfte im Schnitt nur fünf Jahre im Beruf bleiben. Dies muss grundsätzlich geändert werden. Dann werden Pflegekräfte nicht nur länger im Beruf bleiben, sondern es werden auch viele ausgestiegene Pflegekräfte in den Beruf zurückkehren. Ansonsten wären die Bemühungen, Anstrengungen und die sicherlich hohen Kosten umsonst investiert.

Am Ende Ihres Schreibens haben Sie auf Ihr ausführliches Antwortschreiben an mich vom 2. April 2013 verwiesen. In diesem Schreiben sind Sie ausdrücklich auf das Verfahren des Gesetzgebers zur Personalausstattung eingegangen. Dieses Verfahren ist im § 75 SGB XI geregelt. Die Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen schließen mit den Landesverbänden der Pflegekassen Landesrahmenverträge ab. Maßstäbe und Grundsätze sind eine wirtschaftliche und leistungsbezogene, am Versorgungsauftrag orientierte personelle Ausstattung der Pflegeeinrichtungen.

Diese Rahmenverträge sind für die zugelassenen Pflegeeinrichtungen unmittelbar verbindlich.
Sind Sie der Ansicht, dass wir heute eine wirtschaftliche und leistungsbezogene, am Versorgungsauftrag orientierte personelle Ausstattung der Pflegeeinrichtungen haben? Folgende Fragen waren mein Hauptanliegen:

  • Hat die Pflegeselbstverwaltung – die Vereinigungen der Träger und die
    Pflegekassen – versagt?
  • Muss der Staat als Gesetzgeber und somit als Hauptverantwortlicher für eine
    menschenwürdige Pflege hier nicht schnellstens handeln?

Diesen Brief werde ich in ca.14 Tagen veröffentlichen.
Lilienthal, den 03.02.2014

Für Ihre Einschätzung und die Beantwortung meiner Fragen bedanke ich mich schon jetzt.Im Sinne einer menschenwürdigen Pflege,
mit freundlichen Grüßen
Werner Kollmitz
 

Wir sind verantwortlich für das, was wir tun, aber auch für das, was wir nicht tun. (Jean Moliere)

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